Interview mit unserem Spitzenkandidaten Daniel Rütter aus dem Kurier am Sonntag vom 18.5.2014

Daniel Rtter ausschnitt

Bei der Kommunalwahl 2009 konnte die Klever FDP 10,02 Prozent der Wählerstimmen einfahren. Aus Sicht der Liberalen war es ein gutes Ergebnis. Seitdem sitzt die Fraktion zu fünft im Klever im Klever Stadtrat. Die Bundestagswahl im vergangenen Jahr wurde für die Bundes-FDP hingegen zum Albtraum. Die 5 Prozent-Hürde wurde knapp gerissen. Im Interview mit dem Kurier am Sonntag spricht der Klever FDP-Fraktionschef Daniel Rütter über eventuelle Auswirkungen des Bundestrends auf die Klever Liberalen, politische Erfolge und Ziele für die kommenden sechs Jahre.


Herr Rütter, wie sehr steckt Ihnen das Ergebnis der Bundestagswahl noch in den Knochen?

Daniel Rütter: "Das war schon ernüchternd. In Kleve ist die FDP zwar noch auf gut 6 Prozent gekommen, doch war auch das kein gutes Ergebnis. Wir machen uns da nichts vor: Wenn wir diesmal statt zuletzt 10 Prozent 8 Prozent erreichen würden, wäre das auch ein ordentliches Ergebnis."


Sind sie da nicht ein bisschen zu pessimistisch? In der Minoritenplatz-Diskussion bezogen die Liberalen von Anfang an klar Stellung... und zwar gegen die Sontowski-Pläne.

Daniel Rütter: "Mit unserer Meinung standen wir im Rat lange Zeit alleine da. Uns blies zum Teil ein ziemlich rauher Wind entgegen. Wir haben gezeigt, dass wir zumindest als Klever FDP nicht umfallen, wenn wir von unserer Meinung überzeugt sind. Das hat uns viel Zuspruch aus der Bevölkerung und zum Teil sogar von 'alten' Fahrensleuten der CDU eingebracht. Zuspruch allein reicht jedoch nicht, entscheidend sind die Stimmen um bei der Kommunalwahl am 25. Mai erfolgreich zu sein."


Das Thema Minoritenplatz wird die Klever noch länger begleiten. Was halten Sie von den Aktionen einzelner Parteien, die in diesem Zusammenhang gestartet wurden?

Daniel Rütter: "Nette Bilder machen und die tollsten Ideen zu präsentieren ist immer ganz einfach. Den zu finden, der so etwas dann aber auch baut und bezahlt, ist hingegen schwierig. Die Erwartungen der Bürger sind schon einmal enttäuscht worden. Diesen Fehler sollte man nicht wiederholen. Erst wenn neue, konkrete Planungen und Bauabsichten vorliegen, sollten die Bürger in den Beratungs- und Entscheidungsprozess eingebunden werden. So kann man dann auch über wirkliche Pläne diskutieren, statt einfach nur Wunschvorstellungen auszutauschen."


Die Hochschule bzw. die daraus resultierenden Effekte sind ein weiteres Schwerpunktthema im Wahlprogramm.

Daniel Rütter: "Uns geht es darum, das eine langfristig angelegte Hochschulstrategie im Rahmen der Wirtschaftsförderung entwickelt wird. Die Bereiche Freizeit und Wohnen blühen früher oder später bei entsprechender Nachfrage ganz sicher auf, doch was die Wirtschaft betrifft, braucht es aktive Starthilfen. Es soll nicht so sein, dass die Studenten alle nach ihrem Studium an der Hochschule auf Nimmerwiedersehen aus Kleve verschwinden. So viel Know-How und Kompetenz müssen wir versuchen in der Stadt zu halten. Es gilt Existenzgründungen von Studenten und Absolventen der Hochschule Rhein-Waal zu fördern, sie zu begleiten, ihnen spezielle Angebote zu schaffen. Die Wirtschaftsförderung müsste sich hier als zentraler Ansprechpartner ein neues Feld erschließen."


Zuletzt machten die Liberalen mit dem Wunsch nach einem Kulturforum am Standort des alten Klever Schützenhauses auf sich aufmerksam. Was hat es damit auf sich?

Daniel Rütter: "Das ist kein Knallbonbon, sondern ein ernsthaftes Anliegen. Die Zukunft der Spielstätten vom XOX-Theater, der Cinque-Bühne und auch anderer sind derzeit ungewiss. Sollte es zu endgültigen Schließungen kommen, würde der Stadt Wichtiges fehlen. Warum dann kein Kulturforum bauen, um dieses Loch zu stopfen? Der von uns vorgeschlagene Standort des alten Klever Schützenhauses wäre ideal und die Stadt zudem schon ist Eigentümerin des Grundstücks. Ich bin mir sicher: Wenn man sich da zusammensetzt, ließe sich etwas Tolles entwickeln, bauen und auch betreiben."


Das würde aber auch eine Stange Geld kosten?

Daniel Rütter: "Im Gegensatz zu den Großprojekten der Vergangenheit, reden wir hier über einen überschaubaren Rahmen. Zudem ließe sich, da bin ich mir sicher, ein solches Objekt auch dauerhaft wirtschaftlich betreiben und würde somit den städtischen Haushalt nicht dauerhaft belasten. Geld, das also gut angelegt wäre... im Gegensatz zu anderen Projekten, die in der jüngeren Vergangenheit angepackt wurden. Solche Schildbürgerstreiche wie die vermeidbare Kostenexplosion bei der Renovierung des Museum Kurhaus oder der Bau des neuen Rathauses an gleicher Stelle und in alter Form während man sich parallel dazu ein Übergangsrathaus leisten muss, sind für mich nicht nachvollziehbar. Als Privatmann würde man mit seinem Geld so nicht umgehen.

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